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Neuer Schwung fürs E-Government

Der SYSTEMS-Messeverlauf macht Mut. Das E-Government braucht aber einen Masterplan zur Koordinierung aller Projekte unter Einbezug des Gesundheitswesens.

Zur diesjährigen SYSTEMS sind die meisten Aussteller mit einem mulmigen Gefühl gefahren, denn die Branche befindet sich in einer ungewohnt schwierigen Lage. Und das hat auch die SYSTEMS zu spüren bekommen. Dennoch: Die Mehrzahl der Aussteller ist mit dem Ergebnis ihres Messeauftritts auf der SYSTEMS 2002 sehr zufrieden. Trotz der konjunkturellen Situation und der negativen Vorberichterstattung war in München eine zunehmend optimistische Stimmung zu spüren. Vor allem im Bereich IT-Sicherheit zogen die Aussteller ein sehr positives Fazit ihrer Messepräsenz.

BITKOM war in der IT-SecurityArea mit einem eigenen Stand vertreten und zeigte dort die elektronische Signatur in der praktischen Anwendung. Die Exponate haben verdeutlicht, dass digitale Signaturen nicht nur der Sicherheit dienen, sondern auch Geschäftsprozesse vereinfachen, beschleunigen und preiswerter machen können. Unter anderem waren allgemeine Grundkomponenten der elektronischen Unterschrift zu sehen, die digitale Signatur in Verbindung mit Unterschriften-Erkennungssystemen, die elektronische Unterschrift auf Papier, die klassische Signatur im Einsatz sowie die elektronische Steuererklärung (ELSTER).

Der positive Verlauf der Messe bestätigt auch die Einschätzung der BITKOM-Experten zur künftigen Marktentwicklung. BITKOM erwartet für 2003 eine leichte Stabilisierung. Die ITK-Branche verfügt nach wie vor über ein enormes Potenzial. Damit dieses aber voll entfaltet werden kann, bedarf es besserer Rahmenbedingungen seitens der Politik. Wichtig sind in diesem Zusammenhang auch und gerade Programme zur Einführung von E-Government und E-Health.

Masterplan statt Flickenteppich

Mit dem Projekt "BundOnline 2005" hat sich die Bundesregierung vorgenommen, in den nächsten Jahren mehr als 350 Dienstleistungen der Bundesverwaltung im Internet anzubieten. Dieser Ansatz ist gut, greift aber nicht weit genug. Deswegen hat BITKOM auf der SYSTEMS angeregt, das Projekt "BundOnline 2005" zu einem Masterplan E-Government auszubauen: Nicht nur die Einrichtungen des Bundes sollten internetfähig gemacht werden, auch Länder und Kommunen sollten ihre Leistungen im Internet bereitstellen. Für Bürger und Unternehmen darf es keinen Unterschied machen, ob sie Leistungen der Kommunen, des Bundes oder anderer öffentlicher Stellen nutzen.

Derzeit gibt es in Deutschland einen Flickenteppich unterschiedlicher Initiativen. Aber nicht jede Kommune muss das Rad neu erfinden. Deswegen ist entscheidend, die vorhandenen Initiativen und Lösungen aufzulisten. Nur so können mehrfache Investitionen in ähnliche technische Komponenten sowie inkompatible Lösungen vermieden werden. Die Bundesregierung sollte daher auf eine entsprechende Übereinkunft der Länder im Sinne eines "Staatsvertrags E-Government" hinwirken. Damit die Initiativen koordiniert und ohne Redundanzen umgesetzt werden, empfiehlt BITKOM die Einsetzung von E-Government-Beauftragten mit ressortübergreifenden Befugnissen auf Bundes-, Länder- und kommunaler Ebene.

Eine multifunktionale Bürgerkarte könnte zuverlässigen, sicheren und bequemen Zugang zu jeder Art elektronischer Dienstleistung im geschäftlichen wie auch im öffentlichen Bereich erschließen.

Um eine sichere Kommunikation zwischen Behörden und Bürgern oder Unternehmen zu gewährleisten, müssen noch weitere Infrastrukturprobleme gelöst werden. Bei vertraulichen und rechtsverbindlichen E-Government-Transaktionen spielt Datensicherheit eine entscheidende Rolle. Der Schlüssel dafür ist der Einsatz der digitalen Signatur. In diesem Zusammenhang sollte die Bundesregierung nach Vorstellung des BITKOM bis zum Jahr 2005 eine digitale chipbasierte Bürgerkarte einführen. Diese Multiapplikationskarte sollte eine Ausweisfunktion enthalten und mit biometrischen Merkmalen zur Authentifizierung des Karteninhabers sowie elektronischer Signatur ausgestattet sein. Ein digitaler Ausweis würde den Bürgern einen zuverlässigen, sicheren und bequemen Zugang zu jeder Art elektronischer Dienstleistung im geschäftlichen wie auch im öffentlichen Bereich ermöglichen.

Gesundheitswesen einbeziehen

Ein weiterer Bestandteil des Masterplans E-Government sollte nach BITKOM-Ansicht ein umfassendes inhaltliches Konzept für E-Health sein. Auch im Gesundheitswesen gibt es – ebenso wie bei E-Government – verschiedenste Ansätze für regionale, sektorale und technische Insellösungen. Deutschland braucht ein nationales Konzept mit klaren Vorgaben für Zielsetzung und Umsetzung, damit dieselben Standards zur Anwendung kommen. Dazu gehört eine zeitnahe Einigung auf die geplante Funktionalität und die Umsetzung mit leistungsfähigen lokalen Netzen, Sicherheits- und Datenschutzkonzepten, verbindlichen Normen und Rechtsvorschriften und eine chipbasierte Gesundheitskarte für die Patienten. Ziel ist es, dass alle Beteiligten, wie Patienten, Ärzte, Apotheken, Krankenkassen und Krankenhäuser, auf Basis gemeinsamer Standards durchgängig miteinander kommunizieren können. Im Ergebnis käme es zu einer erheblichen Reduzierung der Kosten. BITKOM hat bereits Vorschläge entwickelt, um ein entsprechendes Projekt umzusetzen.

© SecuMedia-Verlags-GmbH, D-55205 Ingelheim,
KES 2002/6, Seite 34

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