Die relativ junge deutsche Multimedia-Gesetzgebung hat im Alltag für einige Verwirrung und Unklarheit gesorgt. Insbesondere die Abgrenzung, welches Gesetz und welche Paragraphen für welche Daten, Dienste, Anwendungsumgebungen oder Inhalte anzuwenden sind, hat viel Kopfzerbrechen bereitet. Obwohl der vorliegende Kommentar im Titel nur das Teledienste- (TDG) und Teledienstedatenschutzgesetz (TDDSG) aufführt, enthält er auch relevante Auszüge und Querverweise zu anderen Regelungswerken bis hin zu einem Ausblick auf kommende EU-Richtlinien sowie Empfehlungen der Arbeitsgemeinschaft der Verbraucherverbände (AgV).
Das Buch erläutert ausführlich die Einordnung unter die Bestimmungen des Teledienstegesetzes (TDG) und den Mediendienstestaatsvertrag (MDStV) sowie die Abgrenzung zu Telekommunikationsgesetz (TKG) und Rundfunkstaatsvertrag. Als umfassendes Beispiel nutzen die Autoren die Aufteilung des gesamten Umfelds eines "digitalen Bestellzettels" in drei Schichten, nämlich der zugrundeliegenden Telekommunikation (TKG/TDSV), der eigentlichen Diensteebene (TDG/TDDSG) und der damit übertragenen Inhalte (BDSG/allg. Gesetze). Aber auch die Zuordnung schwieriger Einzelfälle wird exemplarisch behandelt.
Innerhalb der Teledienste liegt ein Schwerpunkt auf der Einschätzung der verschiedenen Verantwortlichkeitsbereiche nach § 5 TDG für eigene, bereitgehaltene oder lediglich vermittelte Inhalte. Ein Exkurs behandelt die Problematik von WWW-Links als dem "Bereithalten fremder Inhalte", inklusive einer Bewertung etwaiger Kontroll- und Sperrpflichten. 14 Seiten verdeutlichen die konkrete Anwendung der Gesetze zur "Rechtskonformen Gestaltung von E-Commerce-Angeboten".
Ganz bleibt aber auch Gola/Müthleins Kommentar nicht von der Verwirrung in Sachen Multimediarecht verschont: Während der erste Teil zum TDG klar aussagt, dass "ein Teledienst exklusiv ist und nicht zugleich Telekommunikation, Rundfunk oder Mediendienst sein kann", findet man gut 150 Seiten weiter hinten im Kommentar zum TDDSG die Meinung, dass "bei dem Erbringen von Telediensten auch immer 'ein Stück' Telekommunikationsdienst geleistet wird" und zudem die Frage "ob der reine E-Mail-Verkehr ein Telekommunikations- oder - auch - ein Teledienst ist".
Zudem enthält der zweite Teil noch einmal Ausführungen zum Geltungsbereich des TDG, was nicht unbedingt zur Klarheit beiträgt. Dort findet man im Gegensatz zum ersten Kapitel auch einige (wenige) unvollständige Sätze und schwer verständliche Abschnitte. Dennoch sorgt das Buch insgesamt für viel Klarheit und fördert ein umfassendes Verständnis der einschlägigen Gesetze. Seine Aussagen unter anderem zur Haftung, Anbieterkennzeichnung sowie dem Spannungsfeld Arbeitnehmer/Arbeitgeber machen es zu einem wertvollen Helfer nicht nur für Juristen, sondern auch für Website-Betreiber, Betriebsräte und betriebliche Datenschutzbeauftrage.
Peter Gola, Thomas Müthlein, TDG/TDDSG, Kommentierung für die Praxis, 293 Seiten, 79 DM, Datakontext Verlag Frechen, ISBN 3-89577-134-1
Informations- und Kommunikationstechnologien werden zu neuen Strukturen in der Wirtschaft führen und die Art und Weise, wie Menschen künftig leben, lernen und arbeiten, in erheblichem Maße beeinflussen. Zu diesem Resümee kommen die Forscher der TU/LMU München in der BSI-Studie "Kommunikations- und Informationstechnik 2010 - Trends in Technologie und Markt".
Die vorliegende Studie gliedert sich in zwei Themenbereiche: erstens einen Technologieteil mit den Bereichen Rechnertechnik, Netze und Kommunikation, Datenbanken und Wissensmanagement sowie Softwaretechnik und zweitens einen Anwendungsteil, der neue Geschäftsprozesse im Internethandel und den fundamentalen Wandel der Arbeitswelt behandelt.
Dem BSI dient diese Forschung dazu, neue technologie-induzierte Sicherheitsrisiken, aber auch Chancen zu erkennen und einzuschätzen. Gleichzeitig kann die Studie aber auch Behörden und mittelständischer Industrien als Orientierungshilfe dienen.
Wie ein roter Faden zieht sich durch die Analyse der Expertenbefragung, dass mit der Nutzung neuer Informations- und Kommunikationstechnologien Sicherheitsanforderungen die Basis für das Funktionieren des Wirtschaftslebens im realen und virtuellen Markt darstellen. Ohne zusätzliche Sicherheitslösungen werde beispielsweise der E-Commerce in Deutschland nicht richtig starten. Die EU-Richtlinie zur digitalen Signatur reiche noch nicht aus. Erst in fünf bis sechs Jahren rechnen die Experten mit einer weiten Verbreitung der digitalen Signatur.
Weitere Trend-Aussagen: Die Bedeutung der biometrischen Verfahren zur Identifikation von Personen wird steigen. Der Zertifizierung von Software hinsichtlich ihrer Qualität und Zuverlässigkeit wird zukünftig ein höherer Stellenwert als heute eingeräumt werden, vor allem in der öffentlichen Verwaltung, bei Bankgeschäften und im E-Commerce.
Smartcards werden von zentraler Bedeutung für den elektronischen Warenverkehr sein. Als bedeutsam für die Verbreitung wird sich ihre Konzeption als Multifunktionskarte erweisen. Diese solle sich in etwa sechs bis sieben Jahren durchgesetzt haben. Den Prognosen aus der Wirtschaft zufolge wird der elektronische Zahlungsverkehr im Privatkundenbereich in fünf bis zehn Jahren das Bezahlen mit Bargeld weitgehend abgelöst haben. Wichtig sei allerdings die Lösung der noch vorhandenen Sicherheitsprobleme. Das klassische Filialnetz der Banken werde daher in fünf bis acht Jahren durch E-Banking weitgehend, wenn auch nicht völlig ersetzt.
Broy, Hegering, Picot u.a., Kommunikations- und Informationstechnik 2010 - Trends in Technologie und Markt, 162 Seiten, 96 DM, SecuMedia Verlag Ingelheim, ISBN 3-922746-35-7
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KES 5/2000, Seite 92
